Ortsrecht in Papenburg

Das Ortsrecht umfasst die Sammlung gemeindespezifischer Satzungen und Verordnungen, die eine Kommunalverwaltung zur Regelung des örtlichen Miteinanders für ihr Gebiet erlässt. Die Vorlagen finden Sie hier als PDF-Dateien.

Gemeindeverfassung, allgemeine Verwaltung
- Aufwandentschädigungssatzung
- Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschuss und der Ausschüsse

- Ergänzung der Geschäftsordnung zur digitalen Ratsarbeit
- Hauptsatzung
- Rechnungsprüfungsordnung
- Verwaltungskostensatzung

Famile und Soziales
- Geschäftsordnung des Jugenstadtrates

Kultur, Bildung und Sport
- Geschäftsordnung des Stadtelternrates der Stadt Papenburg
- Haus- und Benutzungsordnung für Sporthallen und Sportplätze
- Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für Schulen in der Trägerschaft der Stadt Papenburg
Anlage: Schulbezirke

Sicherheit und Ordnung:

- Verordnung Brauchtumsfeuer
- Feuerwehrsatzung
- Feuerwehrgebührensatzung
- Hundesteuersatzung
- Marktgebührensatzung

- Sondernutzungssatzung
- Sondernutzungsgebührensatzung
- Vergnügungssteuersatzung
- Verordnung über das Anbringen von Hausnummern in Stadtgebiet
- Verordnung über ein Alkoholverbot im Stadtpark
- Straßenreinigungsverordnung

Wohnen, Bauen, Umwelt
- Baumschutzsatzung
- Satzung der Stiftung "Schutz der Umwelt" (privatrechtliche Satzung)
- Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung der Bebauung an den Kanälen
- Örtliche Bauvorschrift zur Regelung der Außenwerbung im Stadtmittebereich
- Örtliche Bauvorschrift zur Regelung der Außenwerbung im übrigen Stadtgebiet
- Satzung über den Ausgleichsbeitrag für nicht herzustellende Kfz-Einstellplätze (Ablösesatzung)
Anlage separat: Ablösezonen dieser Satzung
- Aufbruchrichtlinie für das Aufgraben öffentlicher Straßen, Wege und Plätze
- Zu den aktuellen Bebauungsplänen der Baugebiete >

Ver- und Entsorgung, Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaft
- Abwasserbeseitigungssatzung
- Abwasserbeseitigungsabgabensatzung
- Eigenbetriebssatzung "Gebäudebetrieb Papenburg"
- Erschließungsbeitragssatzung
- Friedhofssatzung
- Friedhofsgebührenordnung
- Wasserversorgungssatzung
- Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe
- Grundstücksabwassergebührensatzung
- Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a-c Baugesetzbuch
- Straßenausbaubeitragssatzung
- Straßenreinigungssatzung
- Straßenreinigungsgebührenordnung

- "City-Offensive" Papenburg - Richtlinie ; Anlage 1 ; Anlage 2

Verkehr
- Hafentarif der Stadt Papenburg
- Bedienungsanweisung Gleisanlagen der Stadt Papenburg
- Gleisplan (Gleisanlagen der Stadt Papenburg)
- Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen: Hafenbahn Papenburg - NBS-AT
- Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen: Hafenbahn Papenburg - NBS-BT


Sie können das Ortsrecht einschließlich aller Anlagen und Pläne auch jederzeit innerhalb der allgemeinen Sprechzeiten im Rathaus einsehen.